Fleischgipfel erörtert neuen Fleisch-Deal mit China
Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer hat die Absichtserklärung für die Ausarbeitung eines Regionalisierungsabkommens zwischen Deutschland und China als wichtigen Fortschritt begrüßt. Vorausgegangen war eine fachliche Abstimmung mit der chinesischen Seite unter intensiver Beteiligung des BMLEH. Mit der Erklärung soll der Export von Schweinefleisch und weiteren Produkten vom Hausschwein nach China trotz Afrikanischer Schweinepest (ASP) perspektivisch wieder möglich werden.
Auf der China-Reise von Bundeskanzler Friedrich Merz sei ein Fahrplan zur Anerkennung der erfolgreichen Regionalisierungsmaßnahmen in Bezug auf die ASP vereinbart worden. Seit ihrem Ausbruch im Jahr 2020 darf kein deutsches Schweinefleisch oder andere Produkte vom Hausschwein nach China exportiert werden. Unterzeichnet worden sei außerdem ein Protokoll, das den Export von Geflügelprodukten nach China erstmalig ermöglicht.
„Starkes Signal und wichtiger Schritt“
Dazu erklärte der Bundeslandwirtschaftsminister: „Die Absichtserklärung ist ein starkes Signal und ein wichtiger Schritt in Richtung ASP-Regionalisierungsabkommen. Möglich wurde die Erklärung durch die Vorarbeiten in meinem Ministerium. Die Afrikanische Schweinepest erfordert konsequente und zielgerichtete Bekämpfungsmaßnahmen. Gleichzeitig müssen wir verhindern, dass ganze Länder wirtschaftlich benachteiligt werden, obwohl ein Ausbruch klar regional begrenzt ist. Die Regionalisierung schafft hier einen fairen und praktikablen Rahmen für unsere Betriebe. Mit der Erklärung bekräftigen beide Staaten ihren Willen, die technischen Details zeitnah auszuarbeiten und ein verbindliches Abkommen abzuschließen. Bereits auf meiner Reise nach China Anfang April werde ich dazu weitere Gespräche führen.“
Die Fleischwirtschaft sieht sich derzeit mit schwierigen Rahmenbedingungen konfrontiert: Kriege, Tierseuchen sowie nicht-tarifäre Handelshemmnisse beeinträchtigen Marktzugänge und Lieferketten. Beim Fleischgipfel in der vergangenen Woche sprach der Bundesminister daher von „positiven Signalen“ aus China und bekräftigte zudem, sich weiterhin für einen verstärkten Export stark machen zu wollen. Die Branchenvertreter lobten den Einsatz des Bundesministers und des BMLEH für weitere Absatzmärkte im Rahmen der Agrarexportstrategie.
Steigerung der Agrarexporte als Ziel
Ziel ist die Sicherung und nachhaltige Steigerung der Agrarexporte insgesamt, um Wertschöpfung, Wohlstand und Arbeitsplätze in Deutschland langfristig zu stärken. Die Strategie setzt auf die Unterstützung insbesondere kleiner und mittelständischer Unternehmen beim Markteinstieg sowie auf die Öffnung und Wiederöffnung gesperrter Märkte. Produkte „Made in Germany“ genießen international hohe Wertschätzung. Exporte ermöglichen zudem eine ganzheitliche Verwertung geschlachteter Tiere und erhöhen so die Wertschöpfung.
Das BMLEH werde den Austausch mit den Vertreterinnen und Vertretern der Fleischwirtschaft und der weiteren ebenso betroffenen Branchen fortsetzen und die weitere Entwicklung aufmerksam begleiten.
